| Marcel Hänggi |
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> Link zum Podcast (47 Minuten) Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte die Schweiz 2024 wegen ihrer unzureichenden Klimapolitik. Jetzt zeigt sich: So billig, wie der Bundesrat hoffte, kann sie sich nicht aus der Affäre ziehen. – Republik vom 12. März 2025 Auch wenn Donald Trump und seine Truppe gerade das Gegenteil demonstrieren: In der Welt der Diplomatie begegnet man sich mit Höflichkeit. So blieb letzte Woche auch das Ministerkomitee des Europarats höflich, als es die Schweizer Stellungnahme zum Entscheid des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) würdigte.
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Das Heft Nr. 1/2025 der Neuen Wege zum Thema «Rechte der Natur» enthält ein Gespräch der Neue Wege-Redaktion mit Rechtswissenschafterin Fiona Leu, Nationalrätin Marionna Schlatter und mir.
Editorial zum Heft 5/2024 von Umweltrecht in der Praxis (Tagungsband zur Jahrestagung der Vereinigung für Umweltrecht VUR zum Thema «40 Jahre Bundesgesetz über den Umweltschutz»).  Für die meisten für Leute, die keine juristische Fachzeitschriften lesen und keine rechtswissenschaftliche Tagungen besuchen, ist Recht etwas Unangenhmes. Die Politik macht Gesetze und wer sich nicht daran hält, muss bestraft werden. Aber an ein Gericht gelangen, um sein Recht einzufordern? Unsympathisch. Das tun Streithähne; die sprichwörtlichen Esel, die stehen bleiben, statt gescheiter zu sein und nachzugeben.
Diese Ausgangslage ist für all diejenigen praktisch, die nicht gern zugeben, dass ihnen Umweltvorschriften lästig sind: Statt den Vorschriften selbst greifen sie die Instrumente zu ihrer Durchsetzung an – vom Verbandsbeschwerderecht über Bewilligungsverfahren bis zu Meldepflichten – und bedienen dabei das Narrativ der «Verhinderer», die es zu stoppen gelte. Ein Gespräch mit den Krisenforschern Ewald Frie und Boris Nieswand. – Republik, 29. November 2024.  Ewald Frie (links), Boris Nieswand. Herr Frie, Herr Nieswand, Sie erforschen seit vielen Jahren Krisen aller Art. Mal umgekehrt gefragt: Wann ist eine Gesellschaft denn eigentlich in Ordnung?
Boris Nieswand: Natürlich nie. Ordnung ist das, was wir als normal empfinden. Das gibt es nie vollständig, aber wenn die Abweichung zu gross wird, empfinden wir es als eine Krise. Ewald Frie: Damit eine Krise herrscht, muss jemand sagen: Da ist ein Problem! Entscheidend ist also nicht die Sache an sich, sondern die Kommunikation darüber. > weiterlesen auf republik.ch. Kurzbesprechung des Films «Automania» von Fabian Biasio – WOZ Die Wochenzeitung vom 14. November 2024  Filmregisseur Fabian Biasio sucht eine Verkehrspsychologin auf. Diese staunt: Ihre Klient:innen kommen sonst, weil ihnen ein Gericht nach einem Strassenverkehrsdelikt den Besuch auferlegt hat, Biasio aber kommt freiwillig. Sein Problem: Er hasst Autos. Er hasst sie wirklich und mit gutem Grund, machen sie ihm als Velofahrer, Fussgänger und Vater doch das Leben schwer. Aber Biasio liebt es, selber Auto zu fahren. Das müsste ihm, meint die Psychologin, doch helfen, für beide Seiten Verständnis zu haben.
Am Donnerstag, 7. November, durfte ich an der Universität Luzern im Rahmen der Verleihung der Ehrendoktorwürde durch die kultur- und sozialwissenschaftliche Fakultät einen Festvortrag halten:
Die Wochenzeitung WOZ hat den Vortrag am 14. November 2024 gekürzt publiziert.
> Der gekürzte Vortrag in der WOZ (paywall) > Der gekürzte Vortrag in der WOZ als PDF > Der ungekürzte Vortrag  > Blick ins Buch > «Verfassung bietet gute rechtliche Basis für Klimaschutz». Beitrag im Echo der Zeit auf Radio SRF am 24. Oktober 2024 Une traduction française est prévue. Die Schweizerische Bundesverfassung schützt die Umwelt sehr gut – eigentlich. Aber warum handeln wir kaum danach? – Republik, 21. Oktober 2024  Die Biodiversitätsinitiative wollte erreichen, dass Bund und Kantone «die zur Sicherung und Stärkung der Biodiversität erforderlichen Flächen, Mittel und Instrumente» zur Verfügung stellen. Sie ist gescheitert.
2025 werden wir über die Umweltverantwortungsinitiative abstimmen, die die Jungen Grünen 2023 eingereicht haben. Sie will in die Verfassung schreiben: «Wirtschaftliche Tätigkeiten dürfen nur so viele Ressourcen verbrauchen und Schadstoffe freisetzen, dass die natürlichen Lebensgrundlagen erhalten bleiben.» Die Wirtschaft soll die Planetaren Grenzen einhalten. Die Initiative ist überflüssig. Eigentlich. Die Biodiversitätsinitiative war es – eigentlich – auch. > weiterlesen auf Republik > zum Buch Weil es Recht ist Der Bundesrat hat zur Verurteilung der Schweiz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Stellung genommen. Erkenntnisse aus dem dürren Bericht. – Republik vom 15. Oktober 2024  Bundesrat Albert Rösti gibt am 28. August 2024 bekannt, dass der Bundesrat nicht gewillt sei, das Urteil des EGMR ernst zu nehmen. 657 Erwägungen umfasst das Urteil vom 9. April dieses Jahres, mit dem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Beschwerde des Vereins Klimaseniorinnen gegen die Schweiz gutgeheissen hat. Das Gericht befand, dass die Schweiz die Menschenrechte älterer Frauen verletzt, weil sie nicht genug gegen die Klimaerhitzung unternimmt.
Die Empörung, die das Urteil in breiten Kreisen der Schweizer Politik auslöste, ging dann nicht wirklich mit einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem umfassenden und mit 16 gegen 1 Stimme sehr deutlich gefällten Urteil einher. Offiziell ist das Grossprojekt Cargo Sous Terrain noch nicht begraben, aber ein Ende mit Schrecken wäre konsequent: Das grosse Versprechen folgt dem falschen Ansatz. – Hochparterre Nr. 9 (September) 2024.  Visualisierung: CST Im Angebot: ein grosses Versprechen. Und die Cargo Sous Terrain AG (CST) hat ihr Produkt gut verkauft – bis vor ein paar Wochen. Grosse Unternehmen der Schweizer Wirtschaft haben über 150 Millionen investiert: Banken und Versicherungen, die Post und Swisscom, Coop und Migros. Das Parlament hat dem Versprechen 2021 ein Bundesgesetz auf den Leib geschneidert: das Bundesgesetz über den unterirdischen Gütertransport (UGüTG).
> weiterlesen: PDF Am 22. Juni 2024 wanderte ich von Sonnenauf- bis -untergang immer nach Osten – von Hottingen bis nach Mosnang im Toggenburg, 49 km und 1600 Höhenmeter. Es war die erste meiner Sommer-Sonnwendwanderungen mit Regen. Immerhin: Bis Mittag war es trocken und teilweise sonnig. Und ein schönes Grüppchen Wanderfreund:innen blieb trotz Regen dabei. Und weil wir bei dem Wetter keine Lust auf lange Pausen hatten, waren wir eine Stunde vor Sonnenuntergang schon am Zielort Mosnang (wo die Sonne dann nach einem Bier noch einmal durch die Wolken drückte und einen Regenbogen an den Himmel zauberte).  Toggenburg-Panorama mit Nebeln beim Weiler Wolgensingen Der grösste Autoimporteur will bis 2040 komplett klimaneutral werden. Ohne Verbote und ohne Kulturkampf ums Auto. Wie soll das gehen? Ein Interview mit Amag-CEO Helmut Ruhl. – Republik, 1. Mai 2024
 Seit Ende 2021 stelle ich einmal wöchentlich Klimanachrichten aus der Schweiz und der ganzen Welt zusammen. Diese Climate Updates können gratis abonniert; die mittlerweile über 7000 Medienbeiträge können nach Stichworten durchsucht werden. Ab März 2024 hat das Climate Update gemeinsam mit der Klima-Zeitung auf klima-info.ch eine neue Heimat gefunden. Die Klima-Zeitung fasst alle zwei Monate das Wichtigste aus Klimapolitik und Wissenschaft zusammen. Depuis fin 2021, je compile une fois par semaine des informations climatiques en provenance de Suisse et du monde entier. Il est possible de s’abonner gratuitement à ces Climate Updates ; les contributions des médias, qui sont aujourd'hui plus de 7000, peuvent être recherchées par mots-clés.
À partir de mars 2024, le Climate Update et le Journal du climat ont trouvé une nouvelle place sur klima-info.ch. Tous les deux mois, le Journal du climat résume l'essentiel de la politique climatique et de la science.
Es wäre übertrieben, zu behaupten, das Wallis sei ein Kanton, der politisch besonders ernst genommen wird. Die «Üsserschwiiz» amüsiert sich über die TV-Serie «Tschugger», bereit, dem Helden Bax, der noch jedes Gesetz bricht, all seine Fehltritte nachzusehen. Schliesslich hat er das Herz am rechten Fleck. Und die Walliser gefallen sich durchaus in dem Selbstverständnis, das «Tschugger» karikiert.
Ypsilonproblem • Das sog. Ypsilon-P. ist eine verkehrstechn. Fehlplanung für die schweiz. Stadt Zürich. Als exemplarischer Ausdruck versteinerten (betonifizierten) Denkens stellt es ein P. dar, das aus der Zeit, aber noch nicht aus allen Planungsgrundlagen gefallen ist, obwohl es sich mit einem Federstrich beseitigen liesse.
Gegen Ende unseres Gesprächs, in einem italienischen Restaurant in Brig, sage ich: «Es geht doch letztlich um viel mehr als um Klimapolitik: nämlich darum, ein neues Verhältnis zwischen Mensch und Natur zu finden.»
Michael Graber korrigiert: «Es geht nicht um das Verhältnis zwischen Mensch und Natur, denn wir Menschen sind doch Teil der Natur.» Marcel Hänggi war der Vater der Gletscherinitiative. Diese führte zum Klimaschutzgesetz, das das Volk am 18. Juni angenommen hat. Für die Republik zieht er eine persönliche Bilanz über sein Engagement der letzten siebeneinhalb Jahre. – Republik vom 13. Juli 2023  Eine der Gletscherwanderungen – hier bei der Moräne des Unteren Grindelwaldgletschers. Foto: Niklas Eschenmoser. In gewissem Sinne beginnt die Geschichte des Klimaschutzgesetzes mit der Schnoddrigkeit einer Bundesrätin. Ich war Ende 2015 als Journalist an der Klimakonferenz COP21 in Paris, als Doris Leuthard verkündete, die Schweiz trete der Verhandlungsgruppe der «Hochambitionierten» bei. Diese Gruppe setzte sich dafür ein, dass das auszuhandelnde Abkommen die Begrenzung der Klimaerwärmung auf 1,5 Grad anstrebte.
Nachdem meine Sommer-Sonnwendwanderung 2022 auf den heissesten Junitag seit Messbeginn gefallen war, wählte ich für 2023 eine hitzetauglichere Strecke: vom Bellevue aus immer dem Wasser nach bis zur Mündung der Aare in den Rhein. Die Wanderung fand statt am 24. Juni.  Die Aare kurz vor dem PSI – Badehalt, 18:01 |
