Gletscher-Initiative
klimapolitische eidg. Volksinitiative
(Name der Initiative noch provisorisch)
So geht das nicht: Die Schweiz hat das Klimaabkommen von Paris vom Dezember 2015 ratifiziert. Aber sie ist weit davon entfernt, ernstzunehmen, wozu sie sich völkerrechtlich verpflichtet hat.
Ich will das ändern. Mit einer Volksinitiative. Hier geht's zur Website der Gletscher-Initiative.
Und wer mitmachen will, klicke bitte hier.
TrägervereinDie geplante Volksinitiative soll von einem Verein getragen werden. Interessiert, mitzumachen? Melden Sie sich bei unserer Geschäftsführerin Sophie Fürst! Wir gründen den Verein am 25. August am Fuß des Steingletschers am Sustenpass! Wer bei der Gründung dabei sein will, klicke bitte hier. Initiativtext (provisorisch)Über den definitiven Text wird der Trägerverein entscheiden.
Das Buch Null Öl. Null Kohle. Null Gas enthält den Initiativtext auf dem älteren Diskussionsstand von März 2018. Die Bundesverfassung wird wie folgt ergänzt:
Art. 74a Klimapolitik (neu) Abs. 1: Bund und Kantone tragen zur Begrenzung der Risiken und Gefahren der Klimaveränderung bei. Sie setzen sich im Rahmen ihrer Zuständigkeiten im Inland und im internationalen Verhältnis dafür ein, dass der Ausstoss menschgemachter Treibhausgase auf ein Ausmass reduziert wird, das die Aufnahmefähigkeit von Kohlenstoffsenken nicht übersteigt. Abs. 2: Spätestens Ende 2050 darf kein fossiler Kohlenstoff mehr in Verkehr gebracht werden. Ausnahmen sind zulässig, a) soweit sichere Senken im Inland die entsprechende Menge Kohlenstoff der Atmosphäre dauerhaft entziehen b) sowie für technisch nicht substituierbare Anwendungen. Abs. 3: Für Nachteile, die einheimischen Unternehmen gegenüber ausländischen Wettbewerbern aus Absatz 2 erwachsen, sieht das Gesetz einen finanziellen Ausgleich vor. optional: Abs. 4: Bund und Kantone sorgen dafür, dass die Tätigkeiten der Schweizer Finanzwirtschaft in Einklang mit dem Ziel von Absatz 1 stehen.* Übergangsbestimmungen zu Art 74a (neu): Abs. 1: Der Bund erlässt die Ausführungsgesetzgebung zu Artikel 74a innert längstens fünf Jahren nach dessen Annahme durch Volk und Stände. Abs. 2: Das Gesetz legt in Übereinstimmung mit den Erkenntnissen der Wissenschaft den Absenkpfad für die Menge fossilen Kohlenstoffs fest, die in der Zeit bis 2050 maximal in Verkehr gelangen darf. Abs. 3: Um die Einhaltung des Absenkpfads sicherzustellen, kann der Bund Lenkungsabgaben oder Importkontingente [statt «Importkontingente» allenfalls «Mengenbegrenzungen»] einführen. Abs. 4: Erträge aus der Umsetzung dieses Artikels werden an Bevölkerung und Wirtschaft rückverteilt; zulässig ist auch ihre teilweise Verwendung zur Finanzierung von Klimaschutzmassnahmen. * Art. 74a Abs. 4 ist noch Gegenstand von Diskussionen. Der Absatz entspricht Art. 2 Abs. 1 Bst. c des Pariser Übereinkommens und trägt der grossen Bedeutung des Schweizer Finanzplatzes Rechnung. Allerdings ist hier eine Verfassungsgrundlage nicht zwingend: Der Gesetzgeber könnte auch heute schon entsprechende Vorschriften erlassen. |
Das Buch zur InitiativeNull Öl. Null Gas. Null Kohle. Wie Klimapolitik funktioniert. Ein Vorschlag
Rotpunktverlag, Zürich. 220 Seiten. Ab Mai 2018 im Buchhandel 
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Medienspiegel
«Regula Rytz (Grüne) unterstützt Gletscher-Initiative», nau.ch am 9. August 2018
«‹Jeder Protest gilt als Störung und Gefahr für das Wirtschaftswachstum›», WOZ Die Wochenzeitung vom 9. August 2018
« Une ‹initiative pour les glaciers› au secours de l’Accord de Paris », Le Temps, 9 août 2018
«Volksinitiative will fossile Kohlenstoffe aus dem Verkehr nehmen». Energate-Messenger.ch vom 8. August 2018
«Activists urge action to reform Swiss climate policy», Swissinfo, 8 August, 2018
«Schweiz soll bis 2050 Benzin verbieten», 20 Minuten vom 8. August 2018
«Schweizer lancieren Volksinitiative gegen Klimawandel», Top Online vom 8. August 2018
« Un collectif citoyen lance une initiative pour la protection du climat », RTS (radio) du 8 aout 2018 (avec un interview avec Philippe Thalmann, professeur de l'économie de l'environnement à l'EPFL.
«‹Die Schweiz kann einen Unterschied machen›». Interview mit Marcel Hänggi im Blick vom 8. August 2018
«Schluss mit leeren Worten! Bürger lancieren Initiative gegen den Klimawandel», Blick vom 8. August 2018
«Gletscher-Initiative». Bericht in den oeku Nachrichten (Kirche und Umwelt) Nr. 2/2018 (Anfang Juli)
« Une initiative fédérale sur la protection du climat », Moneta (magazine de la Banque alternative Suisse), No. 2/2018 (juin)
«Für einen konsequenten Klimaschutz», Moneta (Zeitschrift der Alternativen Bank Schweiz), Nr. 2/2018 (Juni)
In einer Dreifachrezension erwähnt Sylviane Chassot in der NZZ vom 14. Juni 2018 das Initiativprojekt.
«Null Öl. Weltrettungs-ABC. Zukunftsklima schaffen!» Rezension meines Buchs zur Initiative von Hans Steiger in der Sommerbeilage des «P.S.» und auf Infosperber vom 4. Juni 2018
«Das Rohr zuhalten? Den Hahn zudrehen!», Bettina Dyttrich in der WOZ vom 31. Mai 2018
«Null Öl, null Gas, null Kohle: Endlich eine Klimapolitik auch fürs Klima», Christoph Bopp in der Aargauer Zeitung vom 17. Mai 2018
«Stellt den Regler auf null!», Marcel Hänggi in der Zeit (Schweiz) vom 3. Mai 2018 (PDF)
«Klimapolitik muss kompromisslos sein», Kommentar von Stefan Häne, Politblog, 20. April 2018
« Le populisme climatique, un mal nécessaire », commentaire de Julien Wicky, Tribune de Genève, 28 mars 2018
« L’agonie des glaciers devient un instrument politique », 24 heures, 28 mars 2018
«‹Addio alla benzina? No grazie›», 20 minuti, 28 marzo 2018
«L'initiative», 20 minutes du 27 mars 2018
Radio1, 26. März 2018
«Fixer Ausstieg aus fossilen Energien für Gletscherschutz», Autonews.ch vom 26. März 2018
«Swiss group calls for end to fossil fuel use by 2050», The Local, 26 March 2018
«Eine Volksinitiative will Benzin, Diesel und Kohle in der Schweiz verbieten», Nau.ch, 26. März 2018
«‹Ein Benzin- und Dieselverbot ist völlig extrem›», 20 Minuten, 27. März 2018
«Sie wollen Diesel und Benzin verbieten – Umweltschützer lancieren ‹Gletscherinitiative›», Watson, 26. März 2018
« Une nouvelle initiative veut interdire les énergies fossiles en Suisse», RTS, 26 mars 2018
«Klima-Initianten: Schluss mit Benzin, Diesel und Kohle», Tages-Anzeiger, 26. März 2018