Vernehmlassung Energiestrategie 2050: meine Vernehmlassungsantwort

Am 28. September 2012 hat der Bundesrat seine «Energiestrategie 2050» vorgestellt. Die Strategie soll den im Vorjahr nach dem Super-GAU von Fukushima beschlossenen Atomausstieg umsetzen und eine nachhaltige Energieversorgung erreichen.   Als gewissermaßen «Ein-Mann-Thinktank» beteilige ich mich an der Vernehmlassung zur Energiestrategie 2050, dis bis am 31. Januar 2013 läuft. Ohne Interessenbindung (und natürlich: ohne jedes politische Gewicht) betrachte ich die Energiepolitik unter dem Gesichtspunkt der Zweckmäßigkeit und Liberalität, ohne die politische Mehrheitsfähigkeit zu beachten.

Der Klimawandel, die Notwendigkeit des Atomausstiegs oder die Abhängigkeit von Energieimporten aus Ländern in Regionen geopolitischer Instabilität verlangen eine radikale Umorientierung der Energiepolitik. Die vom Bundesrat vorgeschlagene Energiestrategie 2050 indes ist ein Strauß, kein Wurf: Der erläuternde Bericht strotzt von Zahlen; planwirtschaftlich soll festgelegt werden, wie viel Energie aus welchen Quellen 2050 zu produzieren sei. Dabei ließen sich die Ziele einer «ausreichenden, breit gefächerten, sicheren, wirtschaftlichen und umweltverträglichen Energieversorgung» (Art. 89 Abs. 1 Bundesverfassung) mit geringem gesetzgeberischem Aufwand umsetzen, ohne die Wege zu den Zielen festzuschreiben.

> En bref: Mein Kommentar im «Magazin» vom 16. März 2013: «Zu stark, zu schwach»
> En bref: Meine Kurzkritik in der WOZ vom 4. Oktober 2012: «Bitte radikaler! Bitte liberaler!»
> Begleitschreiben zu meiner Vernehmlassungsantwort vom 21. November 2012 (PDF)
> Meine Vernehmlassungsantwort vom 21. November 2012 (PDF)
> Hintergrund: mein Buch «Ausgepowert. Das Ende des Erdölzeitalters als Chance»

> Die Seite zur Vernehmlassung der Bundesverwaltung (externer Link)
> Der erläuternde Bericht des Bundesrats zum Energiestrategie 2050 vom 28. September 2012 (PDF, externer Link)