Blog von der Klimakonferenz Kopenhagen
Mittag. Kopenhagen Bella Center. Eben komme ich von einer Pressekonferenz mit US-Außenministerin Hillary Clinton. Das Interesse der Presse war natürlich riesig; umso mehr vielleicht noch, als sie zu einem Zeitpunkt stattfand, da die Stimmung auf einem Tiefpunkt angelangt ist.
Während immer mehr Umweltminister und Staats- und Regierungschefs (unter ihnen Bundesrat Leuenberger, der entgegen Befürchtungen keine Probleme hatte ins Konferenzzentrum zu kommen - das Chaos beim Eingang ist vorbei) eintreffen, werden die Erwartungen immer weiter nach unten geschraubt. Gestern Abend wurdne die Verhandlungen «unerwarteterweise gestoppt». Offizielle der wichtigen Verhandlungsgruppen, von Industrie- bis zu kleinen Inselstaaten, haben gesagt, sie hätten die Hoffnung auf ein Abkommen aufgegeben, und die dänische Zeitung «Berlingske Tidende» titelt «Dänemark gibt auf» (siehe auch (englisch statt dänisch) hier). Das alles hat unter anderem mit einer unsensiblen Verhandlungsführung durch Dänemark zu tun, die vieles verbockt und den Mittwoch als Verhandlungstag praktisch verschwendet hat.
Eine gewisse Hoffnung bezogen bislang viele noch aus dem Umstand, dass fast 120 Staats- und Regierungschefs anreisen - die können gar nicht mit nichts in den Händen zurückreisen. Nun hört man gar Gerüchte, Präsident Barack Obama komme nicht.
Was ich hier gelernt habe: Solche Meldungen muss man immer mit Vorsicht behandeln, denn wenn immer ein Offizieller etwas sagt - sei es pessimistisch oder optimistisch -, ist das auch eine taktische Aussage. Nur: Es sieht nun wirklich sehr düster aus.
Was hatte nun Clinton zu bieten? Vorweg: Die Frage, ob Obama komme, beantwortete sie: «Er plant zu kommen, und ich hoffe sehr, dass der Anlass zu kommen gegeben sein wird.» («The President plans to come tomorrow. Obviously we hope there will be something to come for.») Sonst betonte sie - das sind neue Töne, die mit Präsident Obama Einzug gehalten haben -, dass der Klimawandel «eine der größten und ernsthaftesten Herausforderungen» der Gegenwart seien, «das ist eine Tatsache». Auch zur Verpflichtung, den «Ärmsten der Welt» bei der Anpassung an den Klimawandel finanziell zu helfen, bekannte sich Clinton klar, und sie sprach von den «möglicherweise katastrophalen Auswirkungen» für Länder wie Bangladesch, die Malediven usw. Die USA seien gewillt, zu einem umfassenden Abkommen beizutragen - doch brauche es die Anstrengungen aller, und die Zeit werde sehr knapp. Neu und substanziell war dann aber nur die Ankündigung, die USA anerkennten einen Finanzbedarf von 100 Milliarden Dollar pro Jahr ab 2020 zur Unterstützung der ärmsten Länder (die Zahl befindet sich am unteren Ende der Zahlen, die dazu genannt werden), und die USA wolle dazu beitragen - es brauche öffentliche und private Gelder wie auch «neue, innovative Wege» der Finanzierung.
Die klarste Aussage kam dann freilich vom Chefunterhändler der USA, Todd Stern, der nur ganz am Ende noch das Wort ergriff: Er hoffe, die Konferenz in Kopenhagen führe zu einem Resultat, das es ermögliche, «im nächsten Jahr ein verpflichtendes Abkommen zu erzielen.»
Nach Mittag bewegen sich die Verhandlungen dann plötzlich wieder. Das hat einerseits mit der Ankündigung Clintons zu tun, sich an einer Finanzierung in der Größenordnung, wie sie auch die EU vertritt, beteiligen zu wollen; andererseits aber auch viel mit der Dynamik solcher Verhandlungen. Bruno Oberle, der Direktor des Bundesamts für Umwelt, sagt es (wie mir scheint zutreffend) so: «Weshalb kam plötzlich wieder Bewegung ins Spiel? Es ist der zweitletzte Tag, und ein Scheitern war in Sicht. Also raufte man sich zusammen. Das gehört zur Dramaturgie solcher Verhandlungen.»
Eine gewisse Hoffnung bezogen bislang viele noch aus dem Umstand, dass fast 120 Staats- und Regierungschefs anreisen - die können gar nicht mit nichts in den Händen zurückreisen. Nun hört man gar Gerüchte, Präsident Barack Obama komme nicht.
Was ich hier gelernt habe: Solche Meldungen muss man immer mit Vorsicht behandeln, denn wenn immer ein Offizieller etwas sagt - sei es pessimistisch oder optimistisch -, ist das auch eine taktische Aussage. Nur: Es sieht nun wirklich sehr düster aus.
Was hatte nun Clinton zu bieten? Vorweg: Die Frage, ob Obama komme, beantwortete sie: «Er plant zu kommen, und ich hoffe sehr, dass der Anlass zu kommen gegeben sein wird.» («The President plans to come tomorrow. Obviously we hope there will be something to come for.») Sonst betonte sie - das sind neue Töne, die mit Präsident Obama Einzug gehalten haben -, dass der Klimawandel «eine der größten und ernsthaftesten Herausforderungen» der Gegenwart seien, «das ist eine Tatsache». Auch zur Verpflichtung, den «Ärmsten der Welt» bei der Anpassung an den Klimawandel finanziell zu helfen, bekannte sich Clinton klar, und sie sprach von den «möglicherweise katastrophalen Auswirkungen» für Länder wie Bangladesch, die Malediven usw. Die USA seien gewillt, zu einem umfassenden Abkommen beizutragen - doch brauche es die Anstrengungen aller, und die Zeit werde sehr knapp. Neu und substanziell war dann aber nur die Ankündigung, die USA anerkennten einen Finanzbedarf von 100 Milliarden Dollar pro Jahr ab 2020 zur Unterstützung der ärmsten Länder (die Zahl befindet sich am unteren Ende der Zahlen, die dazu genannt werden), und die USA wolle dazu beitragen - es brauche öffentliche und private Gelder wie auch «neue, innovative Wege» der Finanzierung.
Die klarste Aussage kam dann freilich vom Chefunterhändler der USA, Todd Stern, der nur ganz am Ende noch das Wort ergriff: Er hoffe, die Konferenz in Kopenhagen führe zu einem Resultat, das es ermögliche, «im nächsten Jahr ein verpflichtendes Abkommen zu erzielen.»
Nach Mittag bewegen sich die Verhandlungen dann plötzlich wieder. Das hat einerseits mit der Ankündigung Clintons zu tun, sich an einer Finanzierung in der Größenordnung, wie sie auch die EU vertritt, beteiligen zu wollen; andererseits aber auch viel mit der Dynamik solcher Verhandlungen. Bruno Oberle, der Direktor des Bundesamts für Umwelt, sagt es (wie mir scheint zutreffend) so: «Weshalb kam plötzlich wieder Bewegung ins Spiel? Es ist der zweitletzte Tag, und ein Scheitern war in Sicht. Also raufte man sich zusammen. Das gehört zur Dramaturgie solcher Verhandlungen.»