Marcel Hänggi
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Deal or No Deal?

12/8/2009

 
Blog von der Klimakonferenz Kopenhagen
Zürich. Nun ist die große Konferenz eröffnet. 34.000 Personen wollten teilnehmen, nur 15.000 haben im Konferenzzentrum in Kopenhagen Platz. Journalisten mussten abgewiesen werden (die WOZ hat sich zum Glück rechtzeitig akkreditiert). Die Reden am Eröffnungstag waren hoffnungsvoll, fordernd, und die Kommentare in den Medien schon am Vortag der Eröffnung plötzlich wieder optimistisch - nachdem Barack Obama sich entschieden hat, die Konferenz nun doch dann zu besuchen, wenn die Entscheide fallen - am 18. Dezember - und nicht rasch auf dem Vorbeiweg nach Oslo zur Friedensnobelpreisverleihung. Dabei hatten viele KommentatorInnen den Gipfel doch bereits für gescheitert erklärt.
Was nun also? Der beste Tipp, den wir hier geben können, lautet: Bis ganz am Schluss ist alles mehr oder weniger spekulativ, denn: Jede Aussage eines Diplomaten oder einer Regierungspolitikerin ist eben eine diplomatische Aussage - sie bezweckt etwas, ist taktisch. Dass die Konferenzpräsidentin, die designierte EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard Druck aufsetzt, ist klar. Aber auch der US-Chefdelegierte Todd Stern handelte taktisch, als er beim APEC-Gipfel vor einem Monat sagte, ein bindendes Abkommen sei in Kopenhagen nicht zu erreichen.

Die Verhandlungen sind ein bisschen wie ein großes Pokerspiel angelegt: Die Industrie- und großen Schwellenländer waren das Jahr hindurch aufgefordert, ihre Angebote auf den Tisch zu legen. Auch das führt zu einer bestimmten - nicht gerade konstruktiven - Taktik. Der Chefunterhändler der EU, Arthur Runge-Metzger, sagte es so: Wer vor der letzten Verhandlungsnacht zu viele Zugeständnisse macht, kann nur verlieren.

Einem Verhandlungserfolg förderlich ist das nicht gerade. Aber es lässt doch immerhin hoffen, dass das letzte Wort noch nicht gesprochen ist.

Na, na, es scheint einigen unwohl zu sein mit dem Pokerspiel. Etwa dem britischen Premier Gordon Brown: «Es genügt nicht zu sagen "Ich tu vielleicht dies, ich könnte das tun, vielleicht tu ich jenes"», sagte er heute. Die EU müsse ein Ziel von minus 30 Prozent anstreben (bisher bietet sie minus 20, mit der Option, auf minus 30 zu erhöhen, je nach Gang der Verhandlungen). Das ist zwar immer noch zu wenig. Aber immerhin...


P.S.: Das von Dänemark eilends verabschiedete Gesetz gegen StörerInnen des Klimagipfels, auch bekannt unter dem schönen Namen «Lømmelpakken» («Lümmelpaket»), sieht bis 40 Tage Gefängnis vor, wenn jemand an Ereignissen beteilgt ist, die die Konferenz blockieren, und wer bei Blockaden «sich weigert, sich vom Fleck zu bewegen». Man müsste ganze Delegationen (namentlich Saudiarabien, Kanada) wegsperren...


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    Autor

    Marcel Hänggi, ​Zürich
    wissenschaftlicher Mitarbeiter Verein Klimaschutz Schweiz (Gletscher-Initiative)
    Journalist | Buchautor
    ​dipl. Gymnasiallehrer


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